Bund fördert Breitbandausbau: 994.586 Euro für Weismain und 882.932 Euro für Scheßlitz

„994.586 Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes für die Stadt Weismain, 882.932 Euro für die Stadt Scheßlitz – das sind großartige Nachrichten“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. Die Bürgermeister Udo Dauer, Weismain, und Roland Kauper, Scheßlitz, dankten „ihrer Abgeordneten“ ganz besonders dafür, dass sie sich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin maßgeblich für die Förderung der Stadt eingesetzt hat, mit im Bild Breitbandpate Dariusz Krybus. 
Foto: Heidi Bauer
„994.586 Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes für die Stadt Weismain, 882.932 Euro für die Stadt Scheßlitz – das sind großartige Nachrichten“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. Die Bürgermeister Udo Dauer, Weismain, und Roland Kauper, Scheßlitz, dankten „ihrer Abgeordneten“ ganz besonders dafür, dass sie sich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin maßgeblich für die Förderung der Stadt eingesetzt hat, mit im Bild Breitbandpate Dariusz Krybus. Foto: Heidi Bauer

MdB Emmi Zeulner: Zuschüsse aus dem Bundesprogramm fließen für den Glasfaserausbau in die Kommunen

Berlin (27.07.2017)   „Das ist eine wirklich großartige Nachricht und ein riesiger Erfolg: Weismain erhält als zweite Kommune im Landkreis Lichtenfels aus dem Bundesprogramm für Breitbandausbau einen Zuschuss von 994.586 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen, Scheßlitz als zweite in meinem Wahlkreis Bamberg-Land einen Obolus über 882.932  Euro. Damit profitieren die Gemeinden bereits zum zweiten Mal vom Bundesprogramm. Sie stellen damit die Weichen für einen Highspeed-Anschluss an die schnelle Datenautobahn und sorgen dafür, dass ihre Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Zukunft bald ins Gigabit-Zeitalter starten können“, unterstreicht Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner.

Die Förderbescheide wurden am Donnerstagnachmittag im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin übergeben. Bereits im Sommer 2016 hatten die beiden Städte Zuschüsse vom Bund für Beraterleistungen erhalten. „Gerade in ländlichen Regionen ist der Internetausbau elementar für die Standortsicherheit und Lebensqualität. Schnelle Internetzugänge sind in der globalen Wissensgesellschaft für Unternehmen und Bürger mittlerweile genauso wichtig wie Straßen und Schienen, Wasser- und Energienetze“, betont MdB Zeulner.

Sie hat sich in den vergangenen zwei Jahren engagiert für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert. „Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist Voraussetzung für neue Dienste mit hohem wirtschaftlichem Potenzial: elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business, E-Commerce), Behördendienste (E-Government), Gesundheitsfürsorgedienste (E-Health) oder elektronischer Unterricht (E-Learning)“, führt die Abgeordnete vor Augen.

„Der Breitbandausbau ist in Weismain Chefsache und das derzeitige Hauptthema bei der Stadtentwicklung“, stellt Bürgermeister Udo Dauer fest. „Bedingt durch das große Stadtgebiet und die vielen Ortsteile ist der Ausbau sehr komplex und eine besondere Herausforderung. Deswegen sind wir auf eine Förderung auch dringend angewiesen. Durch die Förderung des Bundes und des Freistaates Bayern kann die Stadt Weismain nun alle weißen NGA-Flecken, das heißt Gebiete mit weniger als 30 Mbit ausbauen.“ Den Förderantrag hat die Stadt Weismain Ende Februar 2017 gestellt und eine Förderung von knapp einer Million Euro beim Bund beantragt.

„Die Förderzusage ist der wichtigste Meilenstein im Projektablauf“, stellt Udo Dauer heraus. „Ohne Förderzusage müsste das Verfahren in Weismain tatsächlich abgebrochen werden.“ Die Stadt Weismain hat bereits über insgesamt drei Bayerische Förderverfahren große Teile der Stadt mit Internet mit Bandbreiten von mindestens 30Mbit pro Sekunde ausgebaut. Die Inbetriebnahmen erfolgten 2015 und 2016. „Dennoch sind noch viele Bereiche unterversorgt“, unterstreicht der Bürgermeister. „Mit einem vierten Bayerischen Verfahren (Höfebonus) werden die vier Stadtteile Frankenberg, Wallersberg, Wunkendorf und Neudorf erschlossen, mit dem Bundesprogramm dann alle restlichen unterversorgten Bereiche – 186 Hausanschlüsse und rund 250 Haushalte, erläutert Udo Dauer.

Die Stadt Weismain werde auch in den nächsten Jahren den Breitbandausbau wie bisher mit sehr großem Engagement und konsequent weiter vorantreiben. „Wir sind überzeugt, dass eine flächendeckende Glasfaserverkabelung in jedes Haus eine lohnende Investition in die Zukunft ist“, meint der Weismainer Bürgermeister. „Dank der Bundesförderung für Beratungsleistungen hat die Stadt Weismain mittlerweile einen Strukturplan wie die künftige, flächendeckende Glasfaservernetzung aussehen soll. Diesen Plan wollen wir nun sukzessive umsetzen, zum Beispiel durch Mitverlegung bei anderen Tiefbaumaßnahmen.

„Der Breitbandausbau ist für die Zukunft einer Gemeinde unverzichtbar“, betont Erster Bürgermeister Roland Kauper, Scheßlitz. „Haben sich früher Gewerbebetriebe ansiedeln wollen, war der Ausbau des Straßennetzes mit entsprechenden Anbindungen entscheidend. Heute wird an erster Stelle nach der zur Verfügung stehenden Datenmenge gefragt. Es gibt immer mehr Personen, die im Homeoffice arbeiten, besonders Frauen, die damit Beruf und Familie unter einen Hut bringen. Ich sehe darin auch die Chance, neuen Zuzug in unseren ländlichen Bereich zu fördern. Ohne Förderung wären wir in Scheßlitz als Flächengemeinde nicht in der Lage, dies auszuführen“, unterstreicht der Verwaltungschef.

„Die Förderzusage vom Bund gibt uns die Sicherheit, dass wir nach Bedarf reagieren können und als Kommune nur anteilig belastet werden“, so Bürgermeister Kauper weiter. Bayern habe bei den Förderprogrammen die Vorlage gegeben und die Stadt Scheßlitz habe die Chance ergriffen und sei gleich mit im Boot gewesen, um einen Ausbau der Geschwindigkeiten auf 30 Mbit zu sichern. Als im Herbst 2015 das neue Bundesprogramm startete, hat die Stadt Scheßlitz gleich Zuschüsse für die Beraterleistungen zur Erstellung eines Masterplans und dann im Februar 2017 eine Förderung von 1,029 Millionen Euro für die Infrastrukturmaßnahmen beantragt.

Derzeit sei die Stadt Scheßlitz beim durch den Freistaat Bayern geförderten Breitbandausbau in der Endphase. Die neuen Mittel aus dem Bundesprogramm werden für Infrastrukturmaßnahmen genutzt. Überall, wo Kanal und Leitungen neu verlegt werden, bringt die Stadt bereits Leerrohre für den Glasfaserausbau mit eingebracht, um so die Weichen für die Zukunft zu stellen, informiert der Bürgermeister weiter. In solchen Ortschaften, wo der Kanal komplett neu gebaut wird, werden Leerrohre für Glasfaser sogar bis zum Grundstück gelegt und die Anwohner darauf hingewiesen, dass jetzt die günstigste Möglichkeit besteht, das Leerrohr bis ins Haus verlegen zu lassen. Die Stadt Scheßlitz beabsichtigt den Netzbetreiber durch eine Ausschreibung zu ermitteln. Geplant ist ein Ende der Maßnahme bis 2019.

Wie Weismain so wird auch Scheßlitz das neue bayerische Höfe-Programm nutzen, um noch Verbesserungen in den Randbereichen des Stadtgebiets zu erreichen, lässt der Verwaltungschef wissen. „Unser besonderer Dank gilt unserer Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner, die sich in besonderem Maß dafür eingesetzt hat, dass ihr Wahlkreis vom Bundesprogramm profitieren können“, loben die Bürgermeister Dauer und Kauper für die Unterstützung.

„Weismain und Scheßlitz haben die Chance genutzt und profitieren nun ein zweites Mal vom neuen Bundesförderprogramm“, freut sich MdB Zeulner. „Ich hoffe, dass noch weitere Kommunen sich die Förderung aus dem Bundesprogramm sichern. Gerne unterstütze ich sie dabei. Um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden, ist es absolut notwendig, dass mittelfristig ein Ausbau der Glasfaserinfrastruktur mit Gigabit-Geschwindigkeit erfolgt. Nur so können wir hierzulande konkurrenzfähig bleiben. Deswegen muss auch die Politik alles daran setzen, die digitalen Netze – ob drahtlos oder drahtgebunden – zukunftsfähig auszubauen. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen“, so Bundestagsabgeordnete.

Hintergrund:

Für das neue Breitbandförderprogramm hatte die Bundesregierung im November 2015 insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und im Herbst 2016 auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der aktuelle Förderaufruf für Beraterleistungen läuft bis auf Widerruf. Im Januar 2017 hat das BMVI ein 350-Millionen-Euro-Sonderprogramm für den Glasfaserausbau in unterversorgten Gewerbegebieten gestartet. Im Rahmen dessen wird der Breitbandausbau technologieneutral gefördert, die Mindestgeschwindigkeit wird jedoch auf ein GBit/s angehoben. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei einer Million Euro. Das Bundesförderprogramm ist mit den Förderprogramen der Länder kombinierbar. Im Juli startete das BMVI darüber hinaus die Offensive „Digitales Klassenzimmer“, im Rahmen derer auch der Anschluss von Schulen an die schnelle Datenautobahn gefördert wird. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.

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