Aktuelles

Archive

Bundestag beschließt Pflegestärkungsgesetz II

Zeulner: „Größte Reform in der Geschichte der Pflegeversicherung“. Der Bundestag hat heute in 2./3. Lesung des Pflegestärkungsgesetz II beraten und beschlossen. MdB Emmi Zeulner (CSU): „Einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der den Betroffenen ganzheitlich erfasst, verspricht die Politik bereits seit Jahren. Immer wurden Zweifel geäußert, ob wir die Zusagen aus dem Koalitionsvertrag wirklich halten können. Mit dem […]

weiterlesen »

Neuer Trassenverlauf: Deutliches „Nein“

MdB Michelbach und MdB Zeulner setzen sich klar gegen neue Variante ein- Gesprächsmarathon in Berlin geht weiter. „Den neuen Verlauf der Stromtrasse (P44 mod) quer durch unsere Wahlkreise werden wir politisch nicht mittragen und sprechen uns klar auf allen Ebenen gegen diese Variante aus“, so die beiden Bundespolitiker Michelbach und Zeulner. Beide machen deutlich, dass […]

weiterlesen »

Krankenhausreform bringt entscheidende Verbesserungen

MdB Zeulner: Sorgen der Krankenhäuser wurden ernst genommen und in Verhandlungen berücksichtigt. Am vergangenen Donnerstag beschloss der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Krankenhausstrukturgesetz. Gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf wurde an vielen Stellen nachgebessert. Bund, Länder sowie die Koalitionsfraktionen hatten sich in den Verhandlungen darauf geeinigt, die finanziellen Mittel für die Versorgung Patienten im […]

weiterlesen »