MdB Emmi Zeulner: Zuschuss aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“
Kulmbach „4,32 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ für die Sanierung des Zentralparkplatzes samt Tiefgarage in Kulmbach. Das ist eine ausgesprochen gute Nachricht und ein wichtiges Signal für Kulmbach“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner über die Mitteilung zur Zuteilung der Fördergelder aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr.
„Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, bei einem solch wichtigen Projekt so einen hohen Fördersatz zu erzielen, und dass die für die Stadt Kulmbach so bedeutende Maßnahme im Innenstadtbereich nun umgesetzt werden kann“, unterstreicht MdB Zeulner. „Es fließen insgesamt 10,4 Millionen Euro nach Oberfranken und wir bekommen davon 4,32 Millionen, das heißt über 40 Prozent der Gesamtsumme fließen nach Kulmbach. Es ist ein entscheidender Impuls, dass Bund und Freistaat in die Region investieren.“
Die Bundestagsabgeordnete hat sich sehr für die Förderung des Projektes eingesetzt.
„Mein besonderer Dank gilt den Landtagsabgeordneten Ludwig von Lerchenfeld und Martin Schöffel für ihre Unterstützung. Doch auch die wertvolle Arbeit des Kulmbacher Oberbürgermeisters Henry Schramm und der Verwaltung im Rathaus haben diesen Erfolg erst möglich gemacht. Es freut mich sehr, dass unsere gemeinsamen Bemühungen nun Erfolg haben. Die Zuschüsse helfen Kommunen, gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und der örtlichen Wirtschaft in der Stadtentwicklung Zeichen zu setzen“, betont die Abgeordnete. Sie erläutert, dass es sich bei der Maßnahme um ein Pilotprojekt des Modellvorhabens „die barrierefreie Gemeinde“ im Rahmen der Initiative „Bayern barrierefrei“ handelt.
Wie Zeulner erläutert, richtet sich das Programm „Stadtumbau West“ an Städte und Gemeinden, die vor besonderen demographischen und wirtschaftsstrukturellen Veränderungen stehen. Die Förderung ziele darauf, Anpassungen der sozialen Infrastruktur und öffentlichen Wege und Plätze zu ermöglichen.
„Wir müssen alles dafür tun, dass die Region Oberfranken weiter aufgewertet und die Infrastruktur sowie die Stadtzentren weiter ausgebaut werden. Dafür werde ich mich aller Kraft einsetzen. Es ist mir ein zentrales Anliegen, dass die Kommunen hier lebens- und wohnenswert bleiben und auch die nachfolgenden Generationen sich wieder vorstellen können, ihren Lebensmittelpunkt hier zu haben und sesshaft zu werden. Nur so kann Oberfranken wachsen und langfristig gestärkt werden“, so MdB Zeulner.
Hintergrund:
Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Bayernweit stehen im Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ 2016 insgesamt 113 bayerischen Städten und Gemeinden Fördermittel in Höhe von rund 35,3 Millionen Euro zur Verfügung. In Oberfranken werden laut dem Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann in diesem Jahr insgesamt 19 Städte und Gemeinden mit einer Gesamtfördersumme von 10,4 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ ausgestattet.
Durch den kommunalen Eigenanteilen aufgerundet stünden den Programmkommunen damit rund 15 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung.
Leitgedanke des Programms “Stadtumbau West” ist es, Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des demographischen und wirtschaftlichen Strukturwandels fachlich und finanziell zu unterstützen. Die Abnahme und Überalterung der Bevölkerung stellen Städte und Gemeinde vor die Herausforderung, Siedlungs- und Infrastruktur an die Folgen des demographischen Wandel anzupassen. Daneben haben Verlagerung und Aufgabe von Produktionsstätten und Gewerbebetrieben, aber auch Umstrukturierungen bei Streitkräften, Bahn und oder ehemaligen Bundespost oftmals Infrastrukturbrachen in großflächigem Umfang hinterlassen. Das 2004 erstmals aufgelegte Bund-Länder-Programm “Stadtumbau” schafft die finanzielle Grundlage, um öffentliche Räume und Gebäude den sich teilweise massiv ändernden Nutzungsansprüchen und Konsequenzen ungünstiger Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Mit Mitteln des Stadtumbaus sollen folglich Städte und Gemeinden begleitet werden, die den besonderen strukturellen Herausforderungen mit einem umfassenden Erneuerungsprozess begegnen, neue Perspektiven entwickeln und durch ein Bündel von Aufwertungsmaßnahmen gemeinsam mit ihren Bürgern und der örtlichen Wirtschaft neue Impulse in ihrer Gemeinde oder in Teilgebieten setzen. Dabei sollen die örtlichen Standortpotenziale weiterentwickelt werden, die einen Gewinn an Lebensqualität und örtlicher Attraktivität bedeuten.
Kulmbach, 26.04.2016