Kulmbach „Das Bayerische Wirtschaftsministerium sendet positive Signale, was die Schließung der weißen Mobilfunkflecken anbetrifft“, informiert Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner, (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). „Ich freue mich sehr, dass die Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner mit ihrem Schreiben von dieser Woche die Überlegungen, ein Förderprogramm für den Bau von Mobilfunkmasten zu schaffen, aufgreifen will“, kommentiert MdB Zeulner die Antwort aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie auf ihre Anfrage.
Die Ministerin schreibt darin, ein Förderprogramm zum Bau von Mobilfunkmasten „könnte durchaus ein sinnvoller und wirksamer Ansatz zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in den unwirtschaftlichen Regionen sein“. Das Bayerische Wirtschaftsministerium steht laut Aigner darüber hinaus derzeit in einem intensiven Dialog mit den Netzbetreibern und der Bundesnetzagentur. „Wir werden die konkreten Ansatzpunkte zur Schließung der ‚weißen Flecken“ in Bayern identifizieren und konkrete Maßnahmen definieren. Mobilfunklücken und High-Tech-Standort Bayern passen nicht zusammen“, schreibt Aigner wörtlich.
Die Ministerin verweist in ihrem Brief darauf, dass aufgrund von Topographie beziehungsweise hoher Zersiedelung in den Landkreisen Lichtenfels und Kulmbach der „Mobilfunkausbau auf wirtschaftliche Art und Weise erschwert“ werde und räumt ein: „Dies kann nicht zufriedenstellen.“ Deshalb prüfe sie gerade, „mit welchen Schritten wir bei diesen und vergleichbaren Fällen zu einer zufriedenstellenden Lösung kommen.“
„Es ist schön, dass das Ministerium den dringenden Bedarf des Mobilfunkausbaus in meinem Wahlkreis anerkennt“, betont MdB Zeulner. „Eine optimale Mobilfunkversorgung ist in der heutigen Zeit nicht zuletzt ein elementarer Standortfaktor. Wir müssen endlich eine Lösung finden, in der Region die weißen Flecken auf der Mobilfunkversorgungskarte auszuradieren. Insbesondere in den ländlich strukturierten Gebieten meines Wahlkreises, beispielsweise in den Stadtgebieten von Lichtenfels, Weismain und Kulmbach sowie in Teilen der Gemeinden Wattendorf und Stadelhofen, ist die Mobilfunkversorgung nach wie vor unzulänglich“, stellt MdB Zeulner fest.
Vor diesem Hintergrund setzt sich die Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner und der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier fortlaufend für eine Lösung ein. Die Abgeordneten sind im ständigen Gespräch mit den Netzbetreibern, Bundesnetzagentur und den Ministerien auf Landes- und Bundesebene, um zeitnah Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
Auf Anfrage Zeulners hatten die verschiedenen Netzbetreiber zwar Versorgungslücken insbesondere auch im Stadtgebiet von Lichtenfels – in den Ortsteilen Oberlangheim, Köttel, Eichig, Rothmannsthal – eingeräumt, aber gleichzeitig mitgeteilt, dass sich aufgrund der schwierigen Topographie und der relativ dünnen Besiedelung dort ein weiterer Ausbau „extrem unwirtschaftlich gestalte“. Die Telekom informierte, „ein „linientechnischer Ausbau ist daher vorderhand und bis Weiteres bei uns nicht geplant“.
„Es kann nicht angehen, dass dieser Zustand auf Dauer bestehen bleibt“, unterstreicht MdB Zeulner. Besonders mit Blick darauf, dass in den vergangenen Monaten im Stadtgebiet von Lichtenfels auch zeitweise Ausfälle im Festnetzbereich gegeben hat, sei es umso wichtiger den Mobilfunkausbau endlich voranzutreiben. „Es ist nicht auszudenken, was passiert, wenn es in einer solchen Situation ein Notfall eintritt. Eine gesicherte Notrufversorgung sowohl über das Festnetz als auch über Mobilfunk muss jederzeit gewährleistet sein.“ Insbesondere in ländlichen Gebieten, wo viele Landwirte oft mit ihren Maschinen in Wald und Feld unterwegs seien, müsse sichergestellt werden, dass auch außer Orts via Mobiltelefon Hilfe gerufen werden kann.
„Deswegen gilt es jetzt, mit allen Betroffenen und Beteiligten zeitnah einen Konsens zu finden, um die prekäre Situation ein für alle Mal zu ändern“, unterstreicht MdB Zeulner. „Dafür werde ich mit allen Kräften einsetzen. Eine Mobilfunkversorgung ist auch in ländlichen Gebieten heute einfach ein Muss!“
Kulmbach, 02.05.2016