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Bundestag berät in erster Lesung Gesetzentwurf zu Cannabis als Medizin

Am Donnerstag hat der Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften beraten. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für schwerkranke Patienten künftig die Krankenkasse die Kosten für Arzneimittel auf Cannabis-Basis übernimmt. Die Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion für Hospiz- und Palliativversorgung und für Drogen und Suchtmittel, MdB Emmi Zeulner, zeigt sich erfreut.

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Abgeordnete des Deutschen Bundestages schließen für Schienenanbindung parteiübergreifende „Allianz für die Heimat“

„Es ist für uns absolut nicht hinnehmbar, dass die Städte entlang der bisherigen ICE-Strecke über Lichtenfels, Kronach, Saalfeld, Jena, Naumburg bis Leipzig von 2017 bis 2023 vom schnellen Schienenfernverkehr abgehängt werden sollen. Ich freue mich, dass die zuständigen Bundestagsabgeordneten bereit sind, eine überparteiliche ‚Allianz für die Heimat‘ für eine lückenlose IC-Anbindung ab 2017 zu schließen“, so Bundestagsabgeordnete Zeulner.

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Auch Kauerndorf braucht endlich eine Lösung

„Wir brauchen auch für Kauerndorf endlich eine Lösung. Und wenn wir – wie es uns der Bundesverkehrswegeplan aufgegeben hat – keine Alternative zur Tunnellösung finden, dann steht für mich auch fest, dass ich mich mit aller Kraft für die Tunnellösung einsetzen werde. Hier stehe ich fest an der Seite des Bürgermeisters Stephan Heckel-Michel“, so MdB Zeulner.

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Zuschüsse für Breitbandausbau in Zapfendorf und Altenkunstadt

„Wenn wir technologischen Fortschritt gewähren wollen, muss die digitale Infrastruktur ausgebaut werden. Ich freue mich, dass mit Zapfendorf und Altenkunstadt zwei weitere Kommunen aus meinem Wahlkreis vom neuen Bundesförderprogramm profitieren“, unterstreicht Bundestagsabgeordnete Zeulner. Am Mittwoch übergab Bundesverkehrsminister Dobrindt in Berlin die Förderbescheide. Die Gemeinden  erhalten je bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen bzw. Masterplan.

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Positive Signale für Mobilfunkausbau im ländlichen Raum

„Ich freue mich, dass das Bayerische Wirtschaftsministerium bis zur Sommerpause Leitlinien für ein Förderprogramm zum Bau von Mobilfunkmasten auf den Weg bringen will. Gerade für die unterversorgten ländlichen Räume in meinem Wahlkreis macht das Hoffnung, dass die weißen Flecken endlich irgendwann ausgemerzt werden können“, resümiert Bundestagsabgeordnete Zeulner die Gespräche bei Ortsterminen in Oberlangheim und Grafendobrach.

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Drei Kommunen bekommen Zuschüsse für Breitbandausbau

„Gerade in ländlichen Regionen ist schnelles Internet wichtig für Standortsicherheit und Lebensqualität. Umso mehr freue ich mich, dass die Stadt Weismain und die Gemeinden Königsfeld und Breitengüßbach die Chancen genutzt haben und nun vom Bundesförderprogramm profitieren können“, betont  Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. Die drei Kommunen erhalten bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen beziehungsweise den Masterplan.

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Neuer Schlauchwagen für Breitengüßbach: Feuertaufe bestanden

„Endlich ist der neue Schlauchwagen für die Feuerwehr Breitengüßbach da und bereits im Einsatz. Gerade in dieser Notsituation, wie wir sie in diesen Tagen im Bamberger Land durch das Hochwasser haben, zeigt sich, wie dringend dieses Fahrzeug im Bamberger Land benötigt wurde. Unser Einsatz hat sich somit gelohnt“, betont Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner angesichts der Zuteilung.

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Finanzierung gesichert: Bahnhof Untersteinach wird barrierefrei

„Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Untersteinach ist nun endlich finanziell abgesichert. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Mobilität und Barrierefreiheit. Der Bahnhof wurde in das Zukunftsinvestitionsprogramm ‚Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen‘ aufgenommen. Das heißt, er wird bis 2018 barrierefrei ausgebaut“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. Dies teilte ihr Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Donnerstag mit.

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113.000 Euro Förderung für Marktschorgast und Presseck

„Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ fließen insgesamt rund 128.000 Euro an die Gemeinden Marktschorgast und Presseck. Das ist eine gute Nachricht und auch ein positives Zeichen für die interkommunale Zusammenarbeit im ländlichen Raum“, betont die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Wahlkreis Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land) zur Mitteilung über die Zuteilung der Fördergelder.

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