MdB Emmi Zeulner: Baunach, Reckendorf und Stadelhofen bekommen Förderung aus dem neuen Bundesprogramm
Berlin „Die Stadt Baunach und die Gemeinden Reckendorf und Stadelhofen haben die Chancen genutzt, um die Weichen für einen weiteren Breitbandausbau zu stellen. Dank ihrer Weitsicht profitieren sie nun vom neuen Bundesförderprogramm“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). Am Dienstagmittag übergab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin die Förderbescheide. Die drei Kommunen erhalten bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen.
Die Bundestagsabgeordnete weiter: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellem Internet versorgt sind und alle Bürgerinnen und Bürger auf der Datenautobahn durchstarten können. Zeulner hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert.
„Schön, dass wir auch im neuen Förderprogramm dabei sind“, betont der Erster Bürgermeister Ekkehard Hojer aus Baunach, wo der Breitbandausbau gerade läuft. Breitbandpatin Annette Thiele, die alle Kommunen in der Verwaltungsgemeinschaft betreut, lässt wissen, dass die Zuschüsse für eine Studie verwendet werden soll, wie die Breitbandversorgung weiter verbessert werden kann. Auch für die anderen Ortsteile der Verwaltungsgemeinschaft, Gerach und Lauter, seien die Anträge auf Zuschüsse aus dem Bundesprogramm gestellt worden.
„Der Internetausbau ist ein wichtiger Beitrag für die Standortsicherheit und Lebensqualität in ländlichen Regionen. Jeder der bei uns bauen will, fragt sofort danach“, so der Reckendorfer Bürgermeister Manfred Deinlein. „DSL und Glasfaser bis ins Haus – das ist auf dem Land einfach die Zukunft“, so die Ansicht von Ludwig Göhl, Erster Bürgermeister der Gemeinde Stadelhofen, die ebenfalls gerade das Datennetz ausbaut.
„Schnelles Internet ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Region, für Unternehmen wie Privatleute gleichermaßen von grundlegender Bedeutung“, unterstreicht die Bundestagsabgeordnete. „Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Für die Menschen und Firmen, die in unterversorgten Gebieten leben, bedeutet die fehlende Anbindung an die Breitbandinfrastruktur einen gravierenden Nachteil im Standortwettbewerb. Freiberufler sowie Unternehmen aus Handel, Handwerk, Dienstleistung, Tourismus und Gewerbe sind auf schnelle Datenverbindungen angewiesen und siedeln sich nur dort an, wo diese auch vorhanden sind. Kommunen ohne leistungsfähige Breitbandnetze verlieren auch als Wohnort an Attraktivität. Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken“, betont Zeulner. „Doch gibt es gerade in den ländlich strukturierten Gebieten meines Wahlkreises immer noch einige „weiße Flecken“. Deswegen ist es mir ein Herzensanliegen, dass es gelingt, diese mit den aktuellen Förderprogrammen von Bund und Land zu schließen.“
„Diese Ko-Finanzierung ist ein Segen für strukturschwache und ländliche strukturierte Kommunen“, begrüßt MdB Zeulner den Beschluss von Bund und Freistaat Bayern zur Verzahnung ihrer Förderprogramme. Die niedrigeren Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau der jeweiligen Kommunen angehoben.
Dies eröffne die Möglichkeit, dass auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können. „Diese Entscheidung ist ein wichtiger Meilenstein, dass endlich die letzten „weißen Flecken“ beim Breitbandausbau ausradiert werden könnten“, unterstreicht Emmi Zeulner.
Hintergrund:
Für das neue Förderprogramm hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken” und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Den Ausbau beziehungsweise den Netzbetrieb nimmt ein privatwirtschaftliches Unternehmen vor. Unterstützt werden alle derzeit in Deutschland etablierten Fördermodelle (Betreiber- und Wirtschaftlichkeitslückenmodell) sowie alle geeigneten Technologien. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.
Berlin, 26.04.2016
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