Bund fördert Breitbandausbau: 695.656 Euro für Ebensfeld und rund 4,9 Mio. Euro für Heiligenstadt

MdB Emmi Zeulner: Zuschüsse aus dem Bundesprogramm fließen für den Glasfaserausbau in die Kommunen – Bundesminister Dobrindt überreicht Förderbescheide
Berlin (21.03.2017)   „Das ist eine wirklich großartige Nachricht und ein sensationeller Erfolg: Heiligenstadt erhält als erste Kommune meines Wahlkreises Bamberg-Land aus dem Bundesprogramm für Breitbandausbau einen Zuschuss von 4,88 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen, Ebensfeld als erste im Landkreis Lichtenfels einen Obolus über 695.656 Euro. Damit profitieren die Gemeinden bereits zum zweiten Mal vom Bundesprogramm. Sie stellen damit die Weichen für einen Highspeed-Anschluss an die schnelle Datenautobahn und sorgen dafür, dass ihre Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Zukunft bald ins Gigabit-Zeitalter starten können“, unterstreicht Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land).
Die Förderbescheide überreichte Bundesminister Alexander Dobrindt am Dienstagmittag im Beisein der Abgeordneten im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin an Ersten Bürgermeister Bernhard Storath, Ebensfeld, und Ersten Bürgermeister Helmut Krämer, Heiligenstadt.
„Gerade in ländlichen Regionen ist der Internetausbau elementar für die Standortsicherheit und Lebensqualität. Schnelle Internetzugänge sind in der globalen Wissensgesellschaft für Unternehmen und Bürger mittlerweile genauso wichtig wie Straßen und Schienen, Wasser- und Energienetze“, betont MdB Zeulner. Sie hat sich in den vergangenen zwei Jahren engagiert für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert. „Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist Voraussetzung für neue Dienste mit hohem wirtschaftlichem Potenzial: elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business, E-Commerce), Behördendienste (E-Government), Gesundheitsfürsorgedienste (E-Health) oder elektronischer Unterricht (E-Learning)“, führt die Abgeordnete vor Augen.
„Für die Entwicklung des ländlichen Raums ist der Breitbandausbau äußerst wichtig“, unterstreicht Erster Bürgermeister Helmut Krämer, Heiligenstadt. Der Markt Heiligenstadt will die Mittel für den Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes nach dem Betreibermodell nutzen, das Investitionsvolumen umfasst voraussichtlich 8,6 Millionen Euro.
„Ohne die Zuschüsse vom Bund wäre das finanziell für unsere Kommune nicht zu stemmen. Doch auch wenn es finanziell riesige Herausforderungen sein werden, wird das Projekt ganz neue Perspektiven eröffnen und wir hoffen, dass sich dann auch neue Betriebe ansiedeln“, so das Gemeindeoberhaupt. „Wir kommen mit den aktuellen Bandbreiten einfach in Zukunft nicht mehr hin. Im Augenblick liegen sie zwischen 0 und 45Mbit/s. Mit einem Glasfasernetz sind nach oben keine Grenzen gesetzt. Eine ordentliche Breitbandversorgung ist in der 77 Quadratkilometer großen Gemeinde Heiligenstadt mit ihren 24 Gemeindeteilen für die zukünftige Entwicklung unerlässlich.“ Bürgermeister Krämer hofft, dass bis Ende 2019 alle Bürgerinnen und Bürger auf der Highspeed-Datenautobahn surfen können.
„Wir sind bestrebt, dass jede Bürgerin und jeder Bürger der Marktgemeinde so schnell wie möglich das schnellste Internet bekommt. Die weiteren Fördermittel eröffnen uns weitere Möglichkeiten, uns die neuesten Technologien zu holen“, kommentiert Erster Bürgermeister Bernhard Storath, Ebensfeld, die Förderzusage. „Die Mittel werden für den Glasfaserausbau eingesetzt. Der Breitbandausbau nimmt für den Markt Ebensfeld einen sehr wichtigen Stellenwert ein. Obwohl Ebensfeld eine Flächengemeinde (68,73 km²) mit rund. 5700 Einwohnern ist, versuchen wir jederzeit die Erhöhung der Bandbreiten schnellstmöglich umzusetzen.“
Nachdem der Markt Ebensfeld das Fördervolumen des Bayerischen Programm vom bereits komplett ausgeschöpft hat, hofft der Bürgermeister nun mit der zweiten Förderung aus dem Bundesprogramm die restlichen Ortsteile mit schnellem Internet zu versorgen. Im Moment gibt es noch Ortsteile im Markt Ebensfeld, die mit unter 30 Mbit/s versorgt sind. Nachdem Ausbau sollen diese Ortsteile mit mindestens 30 bis 50 Mbit/s versorgt werden
Mit dem ersten Zuschuss vom Bund hatte die Gemeinde 2016 in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro einen Glasfasermasterplan erstellt, erläutert Breitbandpate Tobias Walter. Die Förderung der Infrastrukturmaßnahmen wurde im Dezember 2016 beantragt. Bürgermeister Storath informiert weiter: „Im Lauf des Jahres 2017 sollen die Bandbreiten in den bisherigen Kabelverzweiger (sogenannte OutdoorDslams) von 50 Mbit/s  auf 100 Mbit/s erhöht werden. Das bringt eine Verbesserung für jeden Anschlussnehmer. Bei allen Straßenbaumaßnahmen oder Kanalbaumaßnahmen wird geprüft, ob Leerrohre für den FTTH-Ausbau (Glasfaser ins Haus) mit verlegt werden können.“
„Ebensfeld und Heiligenstadt haben die Chance genutzt und profitieren nun ein zweites Mal vom neuen Bundesförderprogramm“, freut sich MdB Zeulner. „Ich hoffe, dass noch weitere Kommunen dem Beispiel der Marktgemeinde folgen und sich die Förderung aus dem Bundesprogramm sichern. Gerne unterstütze ich sie dabei. Um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden, ist es absolut notwendig, dass mittelfristig ein Ausbau der Glasfaserinfrastruktur mit Gigabit-Geschwindigkeit erfolgt. Nur so können wir hierzulande konkurrenzfähig bleiben. Deswegen muss auch die Politik alles daran setzen, die digitalen Netze – ob drahtlos oder drahtgebunden – zukunftsfähig auszubauen. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen“, so Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund:
Für das neue Breitbandförderprogramm hatte die Bundesregierung im November 2015 insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und im Herbst 2016 auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der aktuelle Förderaufruf für Beraterleistungen läuft bis auf Widerruf. Im Januar 2017 hat das BMVI ein 350-Millionen-Euro-Sonderprogramm für den Glasfaserausbau in unterversorgten Gewerbegebieten gestartet. Im Rahmen dessen wird der Breitbandausbau technologieneutral gefördert, die Mindestgeschwindigkeit wird jedoch auf ein GBit/s angehoben. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei einer Million Euro. Das Bundesförderprogramm ist mit den Förderprogramen der Länder kombinierbar. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.

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