MdB Emmi Zeulner: Marktgemeinde bekommt aus dem neuen Bundesprogramm Zuwendungen für Beraterleistungen – Zusage für vorzeitigen Maßnahmenbeginn
Kulmbach „Der Breitbandausbau in Ebensfeld kann weiter vorangehen. Die Marktgemeinde hat die Chance genutzt und profitiert nun vom neuen Bundesförderprogramm“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. Am Montagnachmittag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin den Förderbescheid über 12.000 Euro für Beraterleistungen übergeben. Dazu erhielt die Marktgemeinde aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Zusage für den so genannten „vorzeitigen Maßnahmenbeginn“ zum weiteren Ausbau des Breitbandnetzes im Rahmen des Bundesförderprogramms.
„Ich hoffe, dass die Ebensfelderinnen und Ebensfelder bald noch schneller Datenautobahn durchstarten können und schon bald auch die letzten weißen Flecken im Gemeindegebiet ausgemerzt werden können“, so Zeulner weiter. Sie hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert.
„Es freut mich, dass der Markt Ebensfeld wie schon beim bayerischen so auch dieses Mal beim Bundesprogramm wieder eine Vorreiterrolle in Sachen Breitbandausbau übernimmt“, kommentiert Erster Bürgermeister Bernhard Storath die Förderzusage. „Wir sind bestrebt, dass jede Bürgerin und jeder Bürger der Marktgemeinde so schnell wie möglich das schnellste Internet bekommt. Die weiteren Fördermittel eröffnen uns weitere Möglichkeiten, uns die neuesten Technologien zu holen und die Anzahl der Outdoor-D-Slams zu erhöhen.“
Ausdrücklich begrüßt MdB Zeulner, dass der Bund und Bayern eine Verzahnung ihrer Förderprogramme beschlossen haben. Die niedrigeren Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau der jeweiligen Kommunen angehoben. „Diese Ko-Finanzierung ist ein Segen für strukturschwache und ländliche strukturierte Kommunen“, meint MdB Zeulner. So bestehe die Chance, dass auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können. „Ein wichtiger Meilenstein, dass endlich die letzten „weißen Flecken“ beim Breitbandausbau ausradiert werden könnten. Ich hoffe sehr, dass sich noch viele weitere Kommunen in meinem Wahlkreis für das neue Programm bewerben und profitieren können“, betont Emmi Zeulner.
Hintergrund:
Für das neue Förderprogramm hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken” und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Den Ausbau beziehungsweise den Netzbetrieb nimmt ein privatwirtschaftliches Unternehmen vor. Unterstützt werden alle derzeit in Deutschland etablierten Fördermodelle (Betreiber- und Wirtschaftlichkeitslückenmodell) sowie alle geeigneten Technologien. Der Fördersatz beträgt 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.
Kulmbach, 14.03.2016