Klares Votum: Delegierte im Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land stimmen mit 98,7 Prozent für die Bundestagsabgeordnete
„Ich bin überwältigt und überglücklich über diesen großartigen Vertrauensbeweis“, kommentiert Bundestagabgeordnete Emmi Zeulner das Traumwahlergebnis, mit dem die CSU-Delegierten aus dem Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land sie am Donnerstagabend im Lichtenfelser Stadtschloss zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 nominierten. Von den 160 abgegebenen Stimmen waren zwei ungültig, 156 der 158 gültigen entfielen auf die Bundestagsabgeordnete. Das entspricht einem Votum von 98,7 Prozent.
In einer engagierten Rede erinnerte MdB Zeulner an den Anfang ihrer bundespolitischen Laufbahn an gleicher Stelle vor mehr als drei Jahren bei ihrer ersten Nominierung und dass sie damals als jüngste Direktkandidatin der CSU das beste Erststimmenergebnis in Oberfranken erzielen konnte. Ein Jahr vor Ende der Legislaturperiode legte die junge Abgeordnete am Donnerstag eine umfassende Erfolgsbilanz vor, welche Projekte sie mit Unterstützung ihrer CSU-Kolleginnen und Kollegen auf allen Ebenen für ihren Wahlkreis umsetzen konnte.
So sei eine Erhöhung der Mütterrente erreicht worden, von der nun zehn Millionen Frauen profitierten. Die Steuern seien nicht erhöht und auch keine neuen Schulden gemacht worden, betonte Zeulner. Allein 2016 stehen 16 Milliarden Euro für den Bildungs- und Forschungsbereich zur Verfügung. Mit der Erhöhung des Meister-BAföG“ habe die CSU ein Zeichen gesetzt, dass die duale Ausbildung gleichwertig mit dem Studium zu sehen sei. Mit der Digitalen Agenda und der Hightech-Strategie sei man auf einem guten Weg, über ein neues Förderprogramm investiere der Bund Milliarden in den Breitbandausbau. Damit auch die Kommunen in ihrem Wahlkreis davon profitieren, hat MdB Zeulner zahlreiche Fachgespräche für die Politiker vor Ort organisiert – mit Erfolg. Zahlreiche Städte und Gemeinden haben bereits Förderbescheide erhalten. Doch müsse das Ziel lauten, jede Kommune in diesem Bereich zukunftsfest zu machen und schließlich Glasfaser bis ins Haus anzubieten, so die Bundestagsageordnete.
Großartige Erfolge konnte MdB Zeulner bei Verkehrsinfrastruktur anführen: Nicht nur, dass die Mittel hier bis 2018 auf über 14 Milliarden Euro erhöht werden, mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 seien die Weichen für die Zukunft gestellt worden. „So konnte ich nach Jahrzehnten endlich die Freigabe von fast 50 Millionen Euro für den Bau der Umgehungsstraße Untersteinach im Landkreis Kulmbach erwirken. Und auch an einer Lösung für Kauerndorf arbeite ich gerade intensiv auf allen Ebenen“, betonte die Bundestagsabgeordnete. „Auch Stadtsteinach ist in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen und kann bei bestehendem Baurecht realisiert werden.“ Und weiter: „Im Landkreis Lichtenfels konnte ich für alle Bauprojekte erreichen, dass sie im Vordringlichen Bedarf eingeordnet werden. Das gilt für die lange geforderte Umgehung Mainroth-Fassoldshof ebenso wie für unser wichtigstes Projekt, die B 173, die Anbindung des Wirtschaftsraums Kronach mit vier Spuren.“ Im Landkreis Bamberg habe sie für Baunach endlich durchsetzen können, dass nach jahrelangem Stillstand nun der gewollte Osten der Umgehungsstraße beplant wird.
Entlang der ICE-Neubaustrecke VDE 8 konnte MdB Zeulner die Barrierefreiheit aller neu gebauten Bahnhöfe, nämlich Ebensfeld, Zapfendorf, Breitengüßbach und Ebing auf den Weg bringen. Zusätzlich werde Untersteinach durch ein neu geschaffenes Bundesprogramm barrierefrei ausgebaut. Das will die Bundestagsabgeordnete auch für die Bahnhöfe Kulmbach, Burgkunstadt und Bad Staffelstein erreichen. Darüber hinaus setzt sie sich mit der „Allianz für die Heimat“ für eine Anbindung von Lichtenfels, Kronach und Ludwigstadt ans Schienenfernverkehrsnetz durch eine neue IC-Linie ab 2017 ein.
Auch in punkto Lärmschutz bei Straße und Schiene habe sie Verbesserungen erzielen können, unter anderem im Bereich Lichteneiche und Gundelsheim entlang der Autobahn, stellte die Abgeordnete heraus. Außerdem habe man erwirken können, dass die Gleichstrompassage Süd-Ost nicht durchs Maintal geführt werde und auch sehr wahrscheinlich den Landkreis Kulmbach nicht tangieren werde. Dasselbe gelte für die P44mod als Alternative zur P44. Für den Städtebau sei es gelungen, die Förderung aufzustocken und 4,1 Millionen Bundesmittel nach Thurnau zu holen. Aber auch vom Kommunalen Investitionsprogramm flossen 18 Millionen Euro in Kommunen ihres Wahlkreises, bilanzierte MdB Zeulner weiter. Ein besonderes Anliegen sei ihr eine Unterstützung der Landwirtschaft in deren derzeit existenzieller Krise sowie auch der Ausbau der Mobilfunkversorgung.
In ihrer Eigenschaft als Gesundheitspolitikerin verwies die Bundestagsabgeordnete auf die Einführung der größten Pflegereform seit Bestehen der Pflegeversicherung und eines Pflegevorsorgefonds. Ihr Ziel sei es, für ihren Wahlkreis Modellkommunen für den Bereich Pflege einzurichten. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz seien endlich Versorgungslücken geschlossen worden, die Hebammenhaftpflicht sei auf neue Füße gestellt worden.
Auch auf das Thema Asyl und Flüchtlinge kam MdB Zeulner zu sprechen. „Die Asylpakete I und II tragen klar die Handschrift der CSU“, unterstrich die Bundestagsabgeordnete. „Es muss klar sein, dass nicht alle Flüchtlinge zu uns kommen können und dass auch nicht alle bei uns bleiben können.“ MdB Zeulner weiter: „Das neue Integrationsgesetz steht klar unter der Überschrift ‚Fördern und Fordern‘. Wer dauerhaft in Deutschland bleiben darf, muss die deutsche Sprache lernen und für seinen Lebensunterhalt sorgen. Er muss unsere Gesetze achten und unsere Werte anerkennen. Es kann außerdem nicht sein, dass Menschen, die bei uns in Deutschland Schutz suchen, sich gegen das Land wenden, das sie aufgenommen hat. Wenn offenkundig ist, dass Menschen kein Anspruch auf Asyl haben, müssen Abschiebungen schneller möglich sein.“
„Europa ist derzeit an einem Scheideweg“, stellte die Bundestagsabgeordnete des Weiteren fest: „Nach dem Brexit darf es ein ‚Weiter so!‘ nicht geben.” Man müsse den Schutz der Außengrenzen in den Griff bekommen und die Zusammenarbeit bei den großen Themen wie einer gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik intensivieren. Allerdings könnten die Länder Europas in einer globalisierten Welt nur gemeinsam stark sein: „Dennoch haben wir den Anspruch, dass unsere Stimme in der Welt gehört wird. Das wird nur mit und über Europa gehen!“, kam MdB Zeulner zum Schluss – nicht ohne allen Wegbegleitern aus den Reihen der CSU im Wahlkreis ein dickes Lob und Dankeschön zu sagen.
Große Anerkennung für ihr Engagement und ihre „enorme Erfolgsbilanz“ zollten ihr im Gegenzug der Lichtenfelser CSU-Kreisvorsitzende und Landrat, Christian Meißner, der Kulmbacher CSU-Kreisvorsitzende und Oberbürgermeister, Henry Schramm, und der stellvertretende Bamberger CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Heinrich Rudrof. „Es ist kein leichter Weg, den Emmi Zeulner da gegangen ist“, führte Landrat Christian Meißner vor Augen. „Was mich am meisten fasziniert, ist die Akribie, mit der Du politische Ziele verfolgst. Es ist erstaunlich, wie oft Du das, was Du Dir konkret vorgenommen hast, auch erreichst.“ Für seinen Kreisverband plädierte er: „Unser Gesicht, unsere Stimme, unser Mensch in Berlin ist Emmi Zeulner.“
„Du hast bewiesen, dass Du Dich für die Menschen einsetzt und dass Du für ihre Anliegen kämpfst – auch für die kleinen“, stellte der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm heraus. „Im Kulmbacher Land hast Du vieles erreicht und uns bei vielen Projekten unterstützt. Du bist beliebt bei den Menschen und Du bist präsent. Vieles kann man in der heutigen Zeit kaufen, aber Menschen muss man gewinnen. Das ist eine Gabe, die Du hast, liebe Emmi. Die Kulmbacher Unterstützung ist Dir sicher!“, so Schramm.
„Es ist großartig, wie Du Dich einsetzt und Deine Heimat im Bundestag vertrittst“, unterstrich MdL Heinrich Rudrof von Bamberger Seite: Wir unterstützen Emmi Zeulner und wir tun es sehr sehr gern.“ Dem schlossen sich die Delegierten bei der anschließenden geheimen Wahl an, in der sie sich ganz klar für die erneute Kandidatur der Bundestagsabgeordneten aussprachen. MdB Zeulner dankte für das Vertrauen: „Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, die in mich gesetzten Erwartungen zu erfüllen und unsere Heimat Oberfranken weiter voranzubringen. Lasst es uns gemeinsam anpacken!”
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