Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD haben die Parteien sich auch auf zahlreiche Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung geeinigt. Als Mitglied der Verhandlungsgruppe für den Bereich Gesundheit und Pflege konnte die heimische Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU) die Anliegen aus der Region erfolgreich mit aufnehmen: „Es ist uns gelungen, dass auch die Anliegen der Frauen aus Kulmbach, allen voran Bürgermeisterin und Kreisrätin Doris Leithner-Bisani und der Thurnauer Kreisrätin und ehemaligen FU-Kreisvorsitzenden Brigitte Soziaghi, direkten Einfluss in den Koalitionsvertrag gefunden haben. Das zeichnet direkte Demokratie aus: dass Anliegen vor Ort gehört und auf die politische Agenda gesetzt werden“, so die Gesundheitsexpertin.
In den letzten Jahren und Monaten hatte sich Zeulner mit vielen Frauen aus der Region Kulmbach, sowie Vertretern der KV und der Ärzteschaft ausgetauscht. Alle Parteien haben festgestellt: das System ist zu starr und zu wenig flexibel, was die wirklichen Bedarfe vor Ort angeht, erläutert Zeulner die Schwierigkeiten. „Deswegen ist es ein großer Koalitionsvertrag die richtigen Weichen für eine bessere gynäkologische Versorgung auch in Kulmbach stellen konnten: eine Flexibilisierung der Bedarfsplanung und gleichzeitig die politische Zusage, dass wir den Zugang zu einer gynäkologischen Versorgung flächendeckend sichern werden. Das ist ein wichtiges Bekenntnis im Bereich der Frauengesundheit“, so die Abgeordnete.
„Damit legen wir die Grundvoraussetzungen für ein politisches Handeln fest, das ich in Berlin auch entschieden einfordern werde. Es geht jetzt darum, dass wir die gesetzlichen Regelungen festschreiben, die es ermöglichen, die Bedarfsplanung vor Ort anzugehen. So können die Bedarfszahlen neu aufgestellt und die regionalen Bedarfe besser dargestellt werden, was der Kassenärztlichen Vereinigung ein zügigeres Eingreifen ermöglicht, um ihrem Sicherstellungsauftrag nachzukommen. Dieser Spielraum ist dringend nötig, da es bisher nicht möglich war, die angespannte Versorgungslage in Kulmbach, beispielsweise durch eine Sonderzulassung, zu lösen. Zudem werden wir die Bundesländer in der ambulanten Versorgungsplanung mit entsprechender Entscheidungsmacht ausstatten, damit z.B. regionale Sonderbedarfe besser berücksichtigt werden können. Das bringt den nötigen Schwung in die Verhandlungen“, erläutert die Gesundheitspolitikerin die Regelungen des Koalitionsvertrages. „Der Vertrag ist ein klares Bekenntnis zur Frauengesundheit und dafür, dass wir die Versorgung für Frauen jeden Alters zukunftsfest ausgestaltet werden. Dafür setze ich mich weiter ein!“ so Zeulner abschließend.