Positive Signale für Mobilfunkausbau im ländlichen Raum

MdB Zeulner: Versorgung wichtiger Standortfaktor – Bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner lässt Leitlinien für Förderprogramm erstellen
„Ich freue mich, dass das Bayerische Wirtschaftsministerium bis zur Sommerpause Leitlinien für ein Förderprogramm zum Bau von Mobilfunkmasten auf den Weg bringen will. Gerade für die unterversorgten ländlichen Räume in meinem Wahlkreis macht das Hoffnung, dass die weißen Flecken endlich irgendwann ausgemerzt werden können“, resümiert Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner die Gespräche bei zwei Ortsterminen am Mittwoch in Oberlangheim (Landkreis Lichtenfels) und Grafendobrach (Landkreis Kulmbach) mit Vertretern des Bayerischen Wirtschaftsministeriums, der Deutschen Telekom AG und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.
Beide Dörfer liegen – wie viele weitere im Wahlkreis von MdB Zeulner – im Funkloch und das bereitet den Einwohnern sowie den Unternehmen vor Ort zunehmend Probleme. Vor diesem Hintergrund hatte die Bundestagsabgeordnete erneut einen Ortstermin mit Dr. Klaus-Peter Potthast vom Bayerischen Wirtschaftsministerium, Dr. Hans-Martin Rummenhohl, Leiter des Regionalbüros Bayern der Deutschen Telekom, Udo Harbers, Politische Interessensvertretung der Telekom, und Karin Erhardt, Kommunalbeauftragte Mobilfunk Bayern der Telekom organisiert, bei dem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Bürgerinnen und Bürger die Problematik schildern konnten und Lösungsansätze diskutiert wurden.
„Der ländliche Raum muss lebenswert bleiben. Wir müssen uns hier als Region positionieren. Wenn wir was gegen die Landflucht tun wollen, dann müssen wir passende Lebensbedingungen, Infrastruktur und Standortfaktoren schaffen. Dazu gehört in der heutigen Zeit eine gesicherte Mobilfunkversorgung“, so MdB Zeulner.
In Oberlangheim wies Stadtrat und Feuerwehrreferent Roland Lowig darauf hin, dass es durch die fehlende Mobilfunkversorgung insbesondere bei Unfällen zu prekären Situationen kommen kann, wenn kein Notruf abgesetzt werden kann. Das stellt auch entlang der Kreisstraße KU 9 im Tal bei Grafendobrach ein großes Problem dar, hob Dieter Murrmann hervor. Dass die fehlende Mobilfunkversorgung gerade Unternehmen zunehmend Schwierigkeiten und Wettbewerbsnachteile bereitet, führte Martha Schütz von der Firma MaWi Schütz in Rothmannsthal ebenso vor Augen wie Wolfgang Eisen, stellvertretender Werksleiter der Firma Novem, die in Grafendobrach allein über 100 Mitarbeiter beschäftigt. Oberbürgermeister Henry Schramm unterstrich, dass sich die Stadt Kulmbach sich seit Jahren erfolglos um eine Lösung für Grafendobrach sowie die anderen Kommunen mit weißen Flecken bemühe: „Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie das Internet zur Daseinsvorsorge. Wenn andere Orte eine bessere Voraussetzung bieten, können wir nicht erwarten, dass die Menschen und Unternehmen bleiben.“ Sein Dank galt MdB Zeulner für ihre Initiative und dass sie sich bei zuständigen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner für ein Förderprogramm stark gemacht hat. Er sicherte zu, dass auch die Stadt Kulmbach bereit sei, einen Beitrag zum Ausbau der Mobilfunkversorgung zu leisten und forderte die Netzbetreiber auf, dasselbe zu tun.
Wenngleich Dr. Rummenhohl seitens der Telekom Kooperationsbereitschaft signalisierte, stellte er klar, dass für die Netzbetreiber ein Ausbau der Mobilfunkversorgung in erster Linie wirtschaftlich sein muss. Gerade in ländlichen Gebieten sei dies aber aufgrund der dünnen Besiedelung in der Regel nicht der Fall. Der Bau eines Mastes kostet etwa 250.000 Euro, bayernweit müssten für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung etwa 6000 weitere Masten gebaut werden. Jedoch darf in jedem Jahr nur eine bestimmte Anzahl an Mobilfunkmasten nachgerüstet werden, wie Dr. Potthast vom Wirtschaftsministerium darlegte. Er hatte jedoch gute Nachrichten: „Das Ministerium ist gerade dabei Eckdaten für ein Förderprogramm zu erstellen.“ Diese sollen noch bis zur Sommerpause vorliegen. Dann berät der Landtag über den Entwurf. Letztlich müsse auch die EU grünes Licht geben.
„Es ist sehr positiv, dass wir nicht mehr im „luftleeren Raum“ agieren, sondern dass es bereits konkrete Ansätze für ein Förderprogramm gibt“, freut sich MdB Zeulner. „Ich könnte mir vorstellen, dass es ähnlich aussehen könnte, wie das für den Breitbandausbau.“ Die Abgeordnete unterstreicht: „Die Bayerische Wirtschaftsministerin setzt Zeichen mit ihrer Initiative für die ländlichen Regionen. Mein besonderer Dank gilt auch meinem Landtagskollegen Jürgen Baumgärtner, der sich maßgeblich für dieses Programm und unsere Region mit eingesetzt hat. Wir werden weiterhin darauf drängen, dass gerade die unterversorgten Gebiete angeschlossen werden und gegebenenfalls Modellregionen mit Pilotprojekten ausgewiesen werden“, betont MdB Zeulner.