MdB Emmi Zeulner: Bad Staffelstein, Redwitz, Marktgraitz und Marktzeuln profitieren vom Förderprogramm des Bundes
Berlin (11.11.2016) „Das sind Meilensteine auf dem Weg zur schnellen Datenautobahn: Ich freue mich, dass aus meinem Wahlkreis insgesamt neun weitere Kommunen – Kemmern, Gundelsheim, Heiligenstadt, Oberhaid, Kulmbach, Bad Staffelstein, Marktgraitz, Redwitz und Marktzeuln – vom Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau profitieren“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). Am Donnerstagnachmittag übergab Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Förderbescheide. Die Kommunen erhalten bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen.
„Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor und für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Region, für Unternehmen wie Privatleute gleichermaßen von grundlegender Bedeutung“ unterstreicht die Bundestagsabgeordnete. „Deswegen ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellen Anschlüssen versorgt sind und alle Bürgerinnen und Bürger auf der Datenautobahn durchstarten können.
Zeulner hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das Förderprogramm des Bundes informiert. Inzwischen hat eine Vielzahl von Kommunen die Chancen genutzt, um mithilfe der Förderungen den Ausbau des Breitbandnetzes voranzubringen.
Die Stadt Bad Staffelstein darf sich nun über einen Zuschuss von 50.000 Euro für Beraterleistungen freuen, die Gemeinde Redwitz über 40.000 Euro, an die Gemeinden Marktgraitz und Marktzeuln gehen jeweils 30.000 Euro.
„Schnelle Internetzugänge sind in der Globalen Wissensgesellschaft für Unternehmen und Bürger mittlerweile genauso wichtig wie Straßen und Schienen, Wasser- und Energienetze“, findet Erster Bürgermeister Jürgen Kohmann, Bad Staffelstein. „Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist Voraussetzung für neue Dienste mit hohem wirtschaftlichem Potenzial: elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business, E-Commerce), Behördendienste (E-Government), Gesundheitsfürsorgedienste (E-Health) oder elektronischer Unterricht (E-Learning). Daher wird bereits seit 2011 der Breitbandausbau im Stadtgebiet der Stadt Bad Staffelstein kontinuierlich vorangetrieben. Die Stadt Bad Staffelstein hat das Ziel, im gesamten Stadtgebiet eine optimale Breitbandversorgung zu schaffen.“ Um eine möglichst optimale, flächendeckende Breitbandversorgung unter wirtschaftlichen Bedingungen zu schaffen, benötigt die Stadt Bad Staffelstein einen FTTB-Masterplan. Der Bundeszuschuss soll deshalb für die Beratungsleistungen genutzt werden.
„Eine leistungsfähige Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit schnellem Internet ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und war schon immer eine „Herzensangelegenheit“ der Gemeinde Redwitz“, betont Erster Bürgermeister Christian Mrosek. Nach Abschluss des Bayerischen Förderprogramms (im September 2017) wird es in Redwitz und seinen Ortsteilen kein Anwesen geben, das mit weniger als 30 Mbit versorgt ist. Sehr viele Haushalte und Industriebetriebe werden über einen direkten Glasfaseranschluss verfügen. Die Gemeinde Redwitz hat bereits im Jahr 2011 den ersten Bauabschnitt der Glasfaserversorgung abgeschlossen. Langfristiges Ziel ist der Anschluss eines jeden Gebäudes an das Glasfasernetz. Auch in Redwitz wird der Bundeszuschuss zur Erstellung des FTTB-Masterplans verwendet.
„Der Breitbandausbau hat für uns in Marktgraitz einen sehr hohen Stellenwert und das bereits seit fast zehn Jahren“, sagt Erster Bürgermeister Jochen Partheymüller. „2010 waren wir zusammen mit der Gemeinde Redwitz die einzige Gemeinde mit rund 30 Mbit download. Aktuell verfügen die meisten Gemeindegebiete über einen Download von 50 Mbit und in den nächsten Monaten werden wir die wenigen Lücken, die unter 30 Mbit liegen, schließen und dort sogar einen Download von zirka 100 Mbit ermöglichen“, informiert der Verwaltungschef.
„Eine flächendeckende Breitbandversorgung aller Gemeinden ist die Grundvoraussetzung zur Bewältigung der digitalen Anforderungen in der Zukunft. Die hierfür geplanten Fördermittel sind für finanzschwache Kommunen zwingend notwendig. Ein Gefälle zwischen Stadt und Land darf es in diesem Bereich nicht geben“, hebt Erster Bürgermeister Gregor Friedlein-Zech, Marktzeuln, hervor. In der Gemeinde Marktzeuln haben Ortsteile Zettlitz und Horb flächendeckend einen Breitbandanschluss. Mit den Fördermitteln vom Bund lässt die die Gemeinde einen Masterplan erstellen. „Mittelfristig werden Datenraten von 500 Mbit/s und mehr benötigt“, so Friedlein-Zech. „Diese Anforderungen sind nur durch das Glasfaserkabel bis ins Haus zu realisieren. Weitere Förderprogramme werden nötig sein, um alle Haushalte mit Glasfaserkabel auszustatten.“
„Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken“, betont MdB Zeulner. „Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Für die Menschen und Firmen, die in unterversorgten Gebieten leben, bedeutet die fehlende Anbindung an die Breitbandinfrastruktur einen gravierenden Nachteil im Standortwettbewerb. Freiberufler sowie Unternehmen aus Handel, Handwerk, Dienstleistung, Tourismus und Gewerbe sind auf schnelle Datenverbindungen angewiesen und siedeln sich nur dort an, wo diese auch vorhanden sind. Doch gibt es gerade in den ländlich strukturierten Gebieten meines Wahlkreises immer noch einige „weiße Flecken“ oder Regionen, wo das Internet noch zu langsam ist. Deswegen ist es mir ein Herzensanliegen, dass es gelingt, diese mit den aktuellen Förderprogrammen von Bund und Land zu schließen.“
„Diese Ko-Finanzierung ist ein Segen für strukturschwache und ländliche strukturierte Kommunen“, unterstreicht die Bundestagsabgeordnete den Beschluss von Bund und Freistaat Bayern zur Verzahnung ihrer Förderprogramme. Die Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau für die jeweilige Kommune angehoben. Dies eröffne die Möglichkeit, dass auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können. „Da für den Aufruf für die Beraterleistungen aus dem Bundesprogramm am 31. Dezember 2016 endet, sollten sich unbedingt alle Kommunen bewerben, die es bisher noch nicht getan haben. Mithilfe des dadurch geförderten Masterplans können die Kommunen die Weichen für den künftigen Breitbandausbau stellen“, betont MdB Zeulner.
Hintergrund:
Für das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und inzwischen auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken” und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Bewerbungen für die Beraterleistungen sind noch bis 31. Dezember 2016 möglich, der aktuelle Förderaufruf für Infrastrukturmaßnahmen startete am 1. November 2016 und geht bis zum 28. Februar 2017. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.