Zuschüsse für Breitbandausbau in vier Kommunen aus dem Landkreis Bamberg

MdB Emmi Zeulner: Kemmern, Oberhaid, Gundelsheim und Heiligenstadt bekommen Förderung aus dem Bundesprogramm – Schnelles Internet als wichtiger Standortfaktor

Berlin (11.11.2016) „Das sind Meilensteine auf dem Weg zur schnellen Datenautobahn: Ich freue mich, dass insgesamt aus meinem Wahlkreis neun weitere Kommunen – Kemmern, Gundelsheim, Heiligenstadt, Oberhaid, Kulmbach, Bad Staffelstein, Marktgraitz, Redwitz und Marktzeuln – vom Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau profitieren“, freut sich Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). Am Donnerstagnachmittag übergab Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Förderbescheide. Die Kommunen erhalten bis zu 50.000 Euro Zuschuss für Beraterleistungen.
„Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor und für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Region, für Unternehmen wie Privatleute gleichermaßen von grundlegender Bedeutung“ unterstreicht die Bundestagsabgeordnete. „Deswegen ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellen Anschlüssen versorgt sind und alle Bürgerinnen und Bürger auf der Datenautobahn durchstarten können.
Zeulner hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das Förderprogramm des Bundes informiert. Inzwischen hat eine Vielzahl von Kommunen die Chancen genutzt, um mithilfe der Förderungen den Ausbau des Breitbandnetzes voranzubringen.
Die Gemeinden Kemmern, Heiligenstadt und Gundelsheim dürfen sich nun über einen Zuschuss von je 50.000 Euro für Beraterleistungen freuen, die Gemeinde Oberhaid über 45.000 Euro. „Für den ländlichen Raum ist der Breitbandausbau äußerst wichtig“, unterstreicht Erster Bürgermeister Helmut Krämer, Heiligenstadt. Der Markt Heiligenstadt will ein eigenes Netz nach dem Betreibermodell aufbauen, das Investitionsvolumen umfasst 8,5 Millionen Euro. „Das sind zwar finanziell riesige Herausforderungen, aber das wird ganz neue Perspektiven eröffnen und wir hoffen, dass sich dann auch neue Betriebe ansiedeln“, so das Gemeindeoberhaupt. „Wir kommen mit den aktuellen Bandbreiten einfach in Zukunft nicht mehr hin. Eine ordentliche Breitbandversorgung ist in der 77 Quadratkilometer großen Gemeinde Heiligenstadt mit ihren 24 Ortsteilen für die zukünftige Entwicklung unerlässlich.“
„Der Breitbandausbau ist für Kemmern auch ein zentraler ökonomischer Standortfaktor. Die Gemeinde Kemmern ist Vorreiter auf ihrem Ausbaustand“, stellt Erster Bürgermeister Rüdiger Gerst heraus. In Kemmern ist bereits seit Frühjahr 2016 für die gesamte Wohnbebauung im Gemeindegebiet eine Datenübertragung von bis zu 100 Mbit/s (VDSL) auf Glasfaserbasis gegeben. „Dennoch muss man den Blick in die Zukunft richten. Daher werden wir mit der Bundesförderung die Erstellung eines Masterplanes beauftragen. Mit diesem sollen vorbereitende strategische Planungen für einen künftigen weiteren sinnvollen Ausbau des bestehenden Glasfasernetzes in Kemmern bis hin zu Glasfaserhausanschlüssen erfolgen“, so der Gemeindechef weiter.
„Der Breitbandausbau ist mehr als ein Glasfaserkabel – das ist Wirtschafts-, Freizeit-, Unterhaltungsfaktor, Lebensqualität“, meint Erster Bürgermeister Jonas Merzbacher, Gundelsheim. In seiner Gemeinde werden die Mittel zur Steigerung der Leitungsleistung verwendet. Ziel ist FTTH im gesamten Ortsbereich. Derzeit wird ein Masterplan erstellt. Parallel zu den Kanalbereich Rothenbühl soll im Frühjahr 2017 Glasfaser verlegt werden.
„Eine gute Breitbandversorgung zählt zur heutigen Daseinsvorsorge. Sehr viele unserer Bürgerinnen und Bürger sind auf schnelles Internet angewiesen“, meint Erster Bürgermeister Carsten Joneitis, Oberhaid, wo der Breitbandausbau in den Ortsteilen mit dem Landesprogramm kurz vor dem Abschluss steht. Für den Kernort Oberhaid hofft die Gemeinde, dass die Telekom den Ort eigenwirtschaftlich ausbaut. Mit den Fördergeldern soll ein Masterplan erstellt werden, der aufzeigt, wo und in welcher Dimension Leerrohre bzw. Glasfaser zur Schaffung einer tragfähigen Netzinfrastruktur verlegt werden müssen.
„Schnelle Internetverbindungen sind die Chance, der Landflucht und dem Gefälle zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken“, betont MdB Zeulner. „Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Für die Menschen und Firmen, die in unterversorgten Gebieten leben, bedeutet die fehlende Anbindung an die Breitbandinfrastruktur einen gravierenden Nachteil im Standortwettbewerb. Freiberufler sowie Unternehmen aus Handel, Handwerk, Dienstleistung, Tourismus und Gewerbe sind auf schnelle Datenverbindungen angewiesen und siedeln sich nur dort an, wo diese auch vorhanden sind. Doch gibt es gerade in den ländlich strukturierten Gebieten meines Wahlkreises immer noch einige „weiße Flecken“ oder Regionen, wo das Internet noch zu langsam ist. Deswegen ist es mir ein Herzensanliegen, dass es gelingt, diese mit den aktuellen Förderprogrammen von Bund und Land zu schließen.“
„Diese Ko-Finanzierung ist ein Segen für strukturschwache und ländliche strukturierte Kommunen“, unterstreicht die Bundestagsabgeordnete den Beschluss von Bund und Freistaat Bayern zur Verzahnung ihrer Förderprogramme. Die Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau für die jeweilige Kommune angehoben. Dies eröffne die Möglichkeit, dass auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können. „Da für den Aufruf für die Beraterleistungen aus dem Bundesprogramm am 31. Dezember 2016 endet, sollten sich unbedingt alle Kommunen bewerben, die es bisher noch nicht getan haben. Mithilfe des dadurch geförderten Masterplans können die Kommunen die Weichen für den künftigen Breitbandausbau stellen“, betont MdB Zeulner.
Hintergrund:
Für das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und inzwischen auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken” und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Bewerbungen für die Beraterleistungen sind noch bis 31. Dezember 2016 möglich, der aktuelle Förderaufruf für Infrastrukturmaßnahmen startete am 1. November 2016 und geht bis zum 28. Februar 2017. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.

Archiv: