Berlin

22 Wochen des Jahres sind sogenannte Sitzungswochen: In diesen Wochen tagt der Deutsche Bundestag und mein Arbeitsplatz ist Berlin. Die Tage dort sind eng getaktet, es finden zahlreiche Sitzungen und Gespräche statt.

Exemplarisch sieht meine Berliner Woche so aus:

Anreise

  • Vormittags und am Nachmittag stehen meist verschiedene Gespräche und Büroarbeit an.
  • Am späten Nachmittag habe ich dann immer Vorstandssitzung der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hier sind all die Abgeordneten der CDU/CSU Mitglied, die unter 35 Jahre alt sind. 
  • Abends tagt dann die CSU-Landesgruppe unter Leitung des Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt. Hier werden die aktuellen Gesetzesvorhaben und Themen der Sitzungswoche besprochen.
  • Vormittags treffen sich die Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit und Bau. In den beiden AGs tauschen sich die Gesundheitspolitiker bzw. Baupolitiker der CDU/CSU-Fraktion aus zu den aktuellen Gesetzesvorhaben und bereiten die Sitzungen des Gesundheitsausschusses und Bauausschusses am darauffolgenden Tag vor.
  • In der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag tauschen sich die Abgeordneten der CDU/CSU über die aktuellen politischen Debatten aus. Hier hat jeder Abgeordnete auch die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden und seine Position zu vertreten.
  • Der Vormittag ist für den Gesundheitsausschuss und Bauausschuss reserviert.
  • Am Nachmittag finden dann die Regierungsbefragung, öffentliche Anhörungen und erste Debatten zu Gesetzen und Anträgen im Plenum statt.
  • Gleichzeitig habe ich auch einige Gespräche zu aktuellen Anliegen in meinem Wahlkreis und Gesetzen, die ich betreue, wie z.B. zuletzt das Hebammenreformgesetz.
  • Am Donnerstag befinde ich mich entweder im Plenum oder auf Sitzungen. Zwischendurch stehen Gespräche mit anderen Abgeordneten, Journalisten und Vertretern von Unternehmen und Verbänden auf der Tagesordnung.
  • Mittags trifft sich meistens auch die Junge Gruppe und tritt hier in den Austausch mit verschiedenen Ministern oder Experten, um hier die Anliegen der jungen Generation nach vorne zu bringen.
  • Abends bin ich in der Regel auf politischen Veranstaltungen unterwegs.
  • Der Freitag verläuft ähnlich wie der Donnerstag.
  • Am Nachmittag reise ich dann wieder zurück in den Wahlkreis und habe dort oft am Abend schon direkt die nächste Veranstaltung.

Meine Arbeit im Gesundheitsausschuss

Erfolgreich habe ich mich erneut um eine Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages beworben. Ich freue mich sehr, dass ich meine praktische Erfahrung als examinierte Kranken- und Gesundheitspflegerin unmittelbar in die politische Arbeit einbringen kann.

Im Gesundheitsausschuss bin ich zuständig für die nichtärztlichen Gesundheitsberufe, Psychiatrie und Psychotherapie und die Selbstverwaltung mit den Schwerpunkten Gemeinsamer Bundesausschuss, Medizinischer Dienst und Sozialwahlen.

Darüber hinaus bilden aber vor allem die Themen die Schwerpunkte meiner Arbeit, die meine Heimat Oberfranken beschäftigen. Hier geht es um die gute medizinische und pflegerische Versorgung im ländlichen Raum, den Erhalt von guten Strukturen im Krankenhausbereich oder in der Apothekenlandschaft. Doch gerade auch die Sicherstellung einer guten Pflege ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Hier müssen wir noch mehr erreichen und ich setze mich auf allen Ebenen für Verbesserungen ein.

Im Gesundheitsausschuss mit Reiner Meier und Lothar Riebsamen (c) Deutscher Bundestag Studio Kohlmeier

Am Ende muss Gesundheitspolitik so gemacht sein, dass sie den Praxistest vor Ort besteht: Das heißt für mich, dass ich in meiner Arbeit im Gesundheitsausschuss genau darauf achte, ob das Gesetz wirklich bei den betroffenen Menschen ankommt und es spürbare und unmittelbare Verbesserungen gibt. Denn wenn wir das bejahen können, ist es eine gute Politik für den einzelnen Bürger vor Ort. Das ist mein Anspruch.

Meine Arbeit im Bauausschuss

Seit April 2018 gibt es wieder einen eigenen Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen. In diesem wirke ich als Ordentliches Mitglied und zugleich Obfrau mit. Innerhalb des Ausschusses beschäftigen wir uns vor allem mit den Fragen, wie wir eine ausreichende Wohnraumversorgung in den großen Städten sicherstellen können, wie wir unsere ländlichen Räume und Kommunen zukunftsfähig gestalten können, wie die Stadt der Zukunft aussehen soll und wie wir gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland erreichen können.

In unserer Arbeitsgruppe bin ich für die Themen Städtebauförderung, Wohnen im Alter und die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Wohnungsmarkt zuständig. Gerade die Städtebauförderung sehe ich als ein sehr erfolgreiches Instrument, von dem vor allem auch meine Heimat Oberfranken und die ländlichen Regionen profitieren. Der demografische Wandel und die Herausforderungen, die er an unser Kranken- und Pflegeversicherungssystem stellt, beschäftigen mich auch im Gesundheitsausschuss. Daher freue ich mich, dass ich dieses Thema auch vonseiten des Bauausschusses begleiten und mitgestalten kann und hier auch darauf hinwirken kann, dass Menschen möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld bleiben können.

Darüber hinaus liegen meine Schwerpunkte aber auch auf unserer Mietenpolitik, der Bereitstellung von Bauland und ich möchte, dass in Zukunft wieder mehr Menschen die Möglichkeit haben, Wohneigentum zu erwerben. Denn unser Ziel muss es sein, dass Menschen in diesem so zentralen Lebensbereich nicht vom Staat, Vermieter oder Investoren abhängig sind.