Kulmbach „Über 18 Millionen Euro Bundesmittel für insgesamt 41 Projekte in meinem Wahlkreis und davon gehen 5,57 Millionen Euro in den Landkreis Lichtenfels, 8,78 Millionen Euro in die Maßnahmen des Landkreises Kulmbach und 4,08 Millionen Euro in die Kommunen meines Wahlkreises in Bamberg-Land. Das sind tolle Nachrichten für viele der finanzschwächeren Kommunen im Landkreis. Grundlage für diese wichtige Förderung ist das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des Bundes“, informiert die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land).
„Das Programm war den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend speziell auf finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände zugeschnitten. Es ist wichtig, die Gemeinden mit so tollen Projekten nicht alleine zu lassen und von Bundesseite mit Mitteln unter die Arme zu greifen“, so die Abgeordnete, die sich in ihrem Wahlkreis gerade für die finanziell nicht so stark aufgestellten Kommunen in Berlin stark macht.
„Mit dem KIP werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen gefördert. Gerade der Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum war und bleibt mir ein Herzensanliegen“, erklärt MdB Zeulner. „Mit dabei sind beispielsweise Schulen, Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder Verwaltungsgebäude.“ Außerdem werden städtebauliche Maßnahmen zum Barriereabbau oder zur Revitalisierung von Leerständen gefördert. Von bundesweit 3,5 Milliarden Euro stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung, erläutert die Abgeordnete weiter.
Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Februar 2016 bei den Bezirksregierungen bewerben. Das KIP sei auf großes Interesse gestoßen, weiß MdB Zeulner. Bei der Regierung von Oberfranken gingen rund 280 Anträge ein. Bayernweit waren es rund 1.300 Bewerbungen mit Gesamtkosten von knapp 825 Millionen Euro. Die Auswahl, welche Projekte besonders unterstützenswert sind, wurde von der Regierung Oberfranken gemeinsam mit Beiräten, wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder Behindertenverbänden, getroffen.
Gefördert werden insgesamt 21 Projekte im Landkreis Kulmbach mit einem stolzen Gesamtvolumen von rund 8,78 Millionen, für den Landkreis Lichtenfels stehen Zuschüsse in Höhe von rund 5,57 Millionen Euro für elf Maßnahmen bereit und für den Landkreis Bamberg (Bamberg Land) Mittel von rund 4,08 Millionen Euro Millionen Euro für neun Projekte.
„Mein besonderer Dank gilt dabei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Kommunen, für ihr Engagement und ihre gute Vorarbeit. Denn letztlich setzt die politische Unterstützung vor allem dann an, wenn der Antrag gestellt wurde. Ich als Bundespolitikerin kann die Programme nur an die Kommunen herantragen, aber die größte Arbeit macht dann die Verwaltung vor Ort. Nur wenn diese die Anträge passgenau auf die Programme hin stellt, können wir diese Summen in den Wahlkreis holen“, so Zeulner überzeugt. „Und das unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier tatkräftige Verwaltungen haben, dass sehen wir jetzt wieder einmal sehr deutlich.“
„Besonders hervorheben möchte ich das Engagement der Ersten Burgkunstadter Bürgermeisterin Christine Frieß, ihrem Geschäftsleitenden Beamten Sven Dietel und ihrem technischen Mitarbeiter des Bauamtes Markus Pülz. Mit ihrem Einsatz ist es gelungen die höchste Förderung im Rahmen des KIP, über 1,1 Millionen Euro, im Landkreis Lichtenfels zu bekommen. Das zeigt einmal mehr, dass sich der Einsatz und die zielgerichtete Arbeit bei der Bewerbung um ein Förderprogramm auszahlen“, so die Abgeordnete wörtlich.
Die Maßnahmen und Fördersummen im Einzelnen
Landkreis Lichtenfels:
Stadt Bad Staffelstein (energetische Sanierung und Barrierefreiheit Adam-Riese-Schule) 972.700 Euro; Gemeinde Altenkunstadt (energetische Sanierung Grundschule) 896.400 Euro; Stadt Lichtenfels (energetische Sanierung Austausch Fenster Herzog-Otto-Mittelschule) 855.000 Euro; Stadt Lichtenfels (Abbau von Barrieren – Einbau Aufzug im Historischen Rathaus Lichtenfels) 177.300 Euro; Markt Ebensfeld (energetische Sanierung Pater-Lunkenbein-Schule Ebensfeld Verwaltungstrakt) 585.000 Euro; Gemeinde Ebensfeld (energetische Sanierung und Abbau von Barrieren im „Haus der Bäuerin“ in Birkach) 186.500 Euro; Markt Marktgraitz (Barrierefreiheit Schulturnhalle, Lehrschwimmbad) 54.000 Euro;
Gemeinde Redwitz an der Rodach (Barrierefreiheit Albert-Blankertz-Schule) 333.000 Euro; Stadt Weismain (Rathaus Weismain: Barriereabbau) 393.100 Euro; Stadt Burgkunstadt (Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum (Burgweg, Altstadtgebiet) 882.000 Euro; Stadt Burgkunstadt (Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum, Kronacher Tor bis Marktplatz, Pentzertor bis Marktplatz bis Rathaus) 238.500 Euro.
Landkreis Kulmbach:
Mittelschulverband Neuenmarkt-Wirsberg (energetische Sanierung Verbandsschule Neuenmarkt-Wirsberg) 1.440.000 Euro; Gemeinde Harsdorf (energetische Sanierung Gemeindezentrum „Zur Tanne“) 432.000 Euro; Gemeinde Rugendorf (energetische Sanierung „Haus der Jugend“) 128.700 Euro; Markt Presseck (energetische Sanierung Rathaus) 351.000 Euro); Stadt Stadtsteinach (energetische Sanierung Schulhaus) 270.000 Euro; Markt Grafengehaig (energetische Sanierung Frankenwaldhalle) 756.900 Euro; Markt Marktleugast (energetische Sanierung Rathaus) 171.000 Euro; Markt Ludwigschorgast (energetische Sanierung Grundschule Ludwigschorgast) 180.000 Euro; VG Untersteinach (Verwaltungsgebäude der VG Untersteinach) 315.000 Euro; Stadt Kupferberg (energetische Teilsanierung Rathaus Kupferberg) 180.000 Euro; Städtebau Kulmbach (energetische Sanierung und Abbau von Barrieren, Revitalisierung Nebengebäude VHS Kulmbach) 1.375.000 Euro; Städtebau Kulmbach (energetische Sanierung und Abbau von Barrieren im Bauamt Kulmbach) 503.300 Euro; Markt Mainleus (energetische Sanierung Grundschule und Abbau von baulichen Barrieren) 450.000 Euro; VG Trebgast (energetische Sanierung und Barrierefreiheit Verwaltungsgebäude der VG Trebgast) 170.700 Euro; Gemeinde Ködnitz (energetische Sanierung ehemaliges Schulhaus Fölschnitz, jetzige Gemeindekanzlei) 180.000 Euro; Landkreis Kulmbach (Sanierung Altbau Landratsamt Kulmbach) 1.278.000 Euro; Markt Wonsees (energetische Sanierung und Barriereabbau Gemeinschaftshaus Schirradorf) 90.000 Euro; Markt Grafengehaig (barrrierefreier Zugang zur Frankenwaldhalle) 8.100 Euro; Markt Marktleugast (barrierefreier Zugang Rathaus) 54.000 Euro; Stadt Kupferberg (Abbau von Barrieren Rathaus Kupferberg) 31.500 Euro; Markt Thurnau (Umbau und Sanierung des „Alten Rathauses Thurnau) 413.800 Euro.
Landkreis Bamberg:
Gemeinde Stadelhofen (Sanierung der Grundschule) 862.600 Euro; Markt Zapfendorf (energetische Sanierung Turnhalle Grund- und Mittelschule Zapfendorf) 493.000 Euro; Gemeinde Oberhaid (energetische Sanierung Schulturnhalle) 265.500 Euro; Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung Fenster, Innendämmung und des Dachstuhls mit Dämmung am Bürgerhaus Drosendorf) 86.800 Euro); Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung der vorhandenen Fensterverglasung und Auswechslung der vorhandenen Lichttechnik auf LED-System an der Seehofhalle) 292.500 Euro; Gemeinde Memmelsdorf (energetische Sanierung und Abbau von Barrieren am Bürgerhaus Memmelsdorf) 157.500; Markt Rattelsdorf (Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule) 1.068.000 Euro; Gemeinde Viereth-Trunstadt (Umbau des Anwesens „Am Kirchberg“ zum Gemeinde- und Vereinshaus) 376.200 Euro; Markt Heiligenstadt i. Ofr. (behindertengerechte Erschließung Rathaus und Nebengebäude/künftig Rathaus 2) 477.000 Euro.
Hintergrund:
Kommunalinvestitionsprogramm KIP (Quelle: Bayerisches Innenministerium)
Der Bund hat ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ in Höhe von 3,5 Milliarden Euro (Anteil Bayern 289,24 Millionen Euro) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
Am 7. Juli 2015 hat der Bayerische Ministerrat beschlossen, die gesamten auf Bayern entfallenden Mittel für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des Städtebaus zu verwenden. Die Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KInvFR) sind am 9. Oktober 2015 veröffentlicht worden und mit Wirkung vom 1. September 2015 in Kraft getreten.
Insgesamt werden in Oberfranken 191 Projekte mit einer Gesamtsumme von 77,8 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gefördert, in Bayern sind es nach Mitteilung von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann 693 Maßnahmen.
Förderfähige Maßnahmen
· Energetische Sanierung von Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, kommunalen Einrichtungen der Schulinfrastruktur, kommunalen Museen und kommunalen Einrichtungen der Weiterbildung, kommunalen sozialen Einrichtungen wie Mehrgenerationenhäusern, Bürger- und Jugendzentren sowie kommunalen Verwaltungsgebäuden
· Maßnahmen zum Abbau von baulichen Barrieren in den oben genannten Einrichtungen und Gebäuden. Aufgrund von Vorgaben des Bundes muss den Maßnahmen eine städtebauliche Grundkonzeption zur barrierefreien Gestaltung und Erschließung zugrunde liegen. Dies gilt nicht für Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur
· Städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum
· Städtebauliche Maßnahmen zur Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen.
Weitere Informationen gibt es unter www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm
Kulmbach, 09.05.2016