MdB Zeulner zieht positive Bilanz zum „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai 2017
Kulmbach (12.05.2017) „Die Städtebauförderung ist für den ländlichen Raum ein Erfolgskonzept. Ein gutes Wohnumfeld, lebendige Innenstädte und Nachbarschaften sowie Freiräume und Orte der Begegnung – das zu schaffen und die Kommunen dabei zu unterstützen, ist das Ziel der Städtebauförderung. Allein in meinem Bundeswahlkreis sind im vergangenen Jahr über drei Millionen Euro aus den verschiedenen Töpfen der Städtebauförderung geflossen. Mit Hilfe der Förderprogramme können wir unsere Innenstädte auf Vordermann bringen und beleben“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Bundeswahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). „Der Städtebauförderung gelingt es, vorhandene Potenziale in den Fördergebieten zu aktivieren, Investitionsblockaden aufzubrechen und entsprechende Folgeinvestitionen anzustoßen. Das fördert zugleich gute Lebenschancen unabhängig vom Wohnort, in Stadt und Land gleichermaßen. Die Städtebauförderung ist damit auch ein wirksames Instrument, um den ländlichen Raum attraktiv zu halten“, so MdB Zeulner weiter.
In den vergangenen Jahren hat sich dank der Hilfen aus den Töpfen der Städtebauförderung viel getan in unseren Städten. Es ist toll zu sehen, wie sich beispielsweise das Areal der Spinnerei in Kulmbach oder in die Lichtenfelser Altstadt entwickelt. Auch die Neugestaltung entlang der Stadtmauer in Scheßlitz kann mit rund 360.000 Euro, aus dem Bund-Länder Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“, angegangen werden.
Ganz wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass Kommunen mit schwieriger Haushaltslage auch weiterhin durch einen abgesenkten kommunalen Eigenanteil unterstützt werden“, erklärt Bundestagsabgeordnete Zeulner.
Um die Potenziale der Städtebauförderung weiterauszuschöpfen findet am 13. Mai 2017 der „Tag der Städtebauförderung statt. „Bürgerinnen und Bürger können sich am bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ in vielen Städten und Gemeinden über Projekte, Strategien und Ziele der Städtebauförderung informieren, über die Stadtentwicklung ihres Lebensumfeldes mit diskutieren und vor allem: Mitwirken. Deshalb freue ich mich sehr, dass die Marktgemeinde Mainleus beim Tag der Städtebauförderung mitmacht und die Bürger vor Ort aktiv miteinbezieht. Das ist gelebte Demokratie“, so MdB Emmi Zeulner abschließend.
Hintergrund:
Der Tag der Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und den beiden kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung in der Städtebauförderung zu stärken und die Erfolge der Städtebauförderung anhand konkreter Projekte sichtbar zu machen.
Im Jahr 2017 werden die erfolgreichen Programme der Städtebauförderung (Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz und Kleinere Städte und Gemeinden) mit einem Volumen von 740 Millionen Euro fortgeführt. Hinzu kommt das 50-Millionen-Euro-Programm ‘Zukunft Stadtgrün’ mit dem Förderschwerpunkt ‘Urbanes Grün’. Die Mittel für die Programme ‘Soziale Stadt’ und ‘Stadtumbau’ wurden um 90 Millionen Euro erhöht. Parallel zur Städtebauförderung hat das Bundesbauministerium den neuen Investitionspakt ‘Soziale Integration im Quartier’ mit 200 Millionen Euro ausgestattet. Dieses Geld soll vor allem in den Ausbau und die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern investiert werden und damit auch ehrenamtlich Engagierte unterstützen. Zur Begleitung der Investitionen sollen vor Ort Integrationsmanager als Ansprechpartner für Vereine und Initiativen, aber auch für Neubürger und Einheimische bereit stehen.
Deutschlandweit unterstützt der Bund Länder und Kommunen im laufenden Jahr mit Bundesfinanzhilfen zur Förderung des Städtebaus auf Rekordniveau von 990 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.
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