MdB Emmi Zeulner: Stadt bekommt Förderbescheid über 50.000 Euro für Beraterleistungen
Berlin (11.11.2016) „Es freut mich sehr, dass auch die Stadt Kulmbach vom Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau profitiert und einen Zuschuss von 50.000 Euro für Beraterleistungen erhält“, unterstreicht Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land). „Damit können die Weichen für die Zukunft mit Highspeed-Internet gestellt werden.“
Am Donnerstagnachmittag übergab Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Förderbescheide an insgesamt neun Kommunen aus dem Wahlkreis von MdB Zeulner: Neben Kulmbach dürfen sich auch Kemmern, Gundelsheim, Heiligenstadt und Oberhaid (alle Landkreis Bamberg) sowie Bad Staffelstein, Marktgraitz, Redwitz und Marktzeuln (alle Landkreis Lichtenfels) über Förderung freuen.
„Die Stadt Kulmbach ist die erste Kommune im Landkreis Kulmbach, die Förderung aus dem Bundesprogramm erhält. Die Zusage wurde innerhalb von nur drei Wochen erteilt“, stellt die Bundestagsabgeordnete heraus. „Ich hoffe, dass noch viele diesem Beispiel folgen und die Weichen für die Zukunft der schnellen Datenautobahn stellen. Leistungsfähiges Internet ist ein wichtiger Standortfaktor und für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Region. Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellen Anschlüssen versorgt sind.“
Zeulner hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises Lichtenfels, Kulmbach, Bamberg-Land eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das Förderprogramm des Bundes informiert. Inzwischen hat eine Vielzahl von Kommunen die Chancen genutzt, um mithilfe der Förderungen den Ausbau des Breitbandnetzes voranzubringen.
„Der weitere Ausbau eines leistungsfähigen Internets ist für Kulmbach als Wirtschaftsstandort unabdingbar. Wir sehen das als wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung und Zukunftssicherung des Oberzentrums Kulmbach“, betont Oberbürgermeister Henry Schramm. Ausgehend von einem recht guten Leitungsniveau soll im Rahmen des Bundesprogramms ein Masterplan „Glasfaserausbau“ erstellt werden, aus dem dann weitere Förderpakete generiert und damit eine zukunftssichere, glasfaserbasierte Optimierung erreicht werden sollen.
Die Zuschüsse will die Stadt Kulmbach für die qualitätssichernde Begleitung von Breitbandverbesserungsmaßnahmen nutzen, um künftig bei Tiefbaumaßnahmen das richtige Material für eine sukzessive Glasfaser-Erschließung in jedes Gebäude zu verlegen. Insbesondere sollen auf Basis des Masterplans auch unmittelbar anstehende Maßnahmen darauf hin untersucht werden, ob eine Mitverlegung technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist.
„Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen“, so MdB Emmi Zeulner. „Für die Menschen und Firmen, die in unterversorgten Gebieten leben, bedeutet die fehlende Anbindung an die schnelle Datenautobahn einen gravierenden Nachteil im Standortwettbewerb. Freiberufler sowie Unternehmen aus Handel, Handwerk, Dienstleistung, Tourismus und Gewerbe sind auf schnelle Datenverbindungen angewiesen und siedeln sich nur dort an, wo diese auch vorhanden sind. Kommunen ohne leistungsfähige Breitbandnetze verlieren aber auch als Wohnort an Attraktivität. Es mir ein Herzensanliegen, dass es gelingt, Lücken mit den aktuellen Förderprogrammen von Bund und Land zu schließen.“
„Diese Ko-Finanzierung durch die Verzahnung der Förderprogramme ist ein Meilenstein“, sagt die Bundestagsabgeordnete: Die Fördersätze des Bundesprogramms werden auf das individuelle bayerische Niveau für die jeweilige Kommune angehoben. Dies eröffne die Möglichkeit, dass auch abgelegene Ortsteile mit schnellem Internet versorgt werden können. „Da für den Aufruf für die Beraterleistungen aus dem Bundesprogramm am 31. Dezember 2016 endet, sollten sich unbedingt alle Kommunen bewerben, die es bisher noch nicht getan haben. Mithilfe des dadurch geförderten Masterplans können die Kommunen die Weichen für den künftigen Breitbandausbau stellen“, betont MdB Zeulner.
Hintergrund:
Für das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau hat die Regierung insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und inzwischen auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Insbesondere soll der Breitbandausbau in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, gefördert und beschleunigt werden. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Das Förderprogramm legt den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken” und richtet sich an Gebietskörperschaften – Kommunen, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, die das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Die Auswahl der Projekte erfolgt über Förderaufrufe. Bewerbungen für die Beraterleistungen sind noch bis 31. Dezember 2016 möglich, der aktuelle Förderaufruf für Infrastrukturmaßnahmen startete am 1. November 2016 und geht bis zum 28. Februar 2017. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet. Weitere Informationen gibt es unter www.bmvi.de/breitband sowie unter www.breitbandausschreibungen.de.
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