MdB Emmi Zeulner: „Über 14 Millionen Euro für Oberfranken – davon alleine 255.000 Euro für den Unistandort Kulmbach.”
Das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 2020 ist aufgestellt. In diesem Jahr standen insgesamt 68 Millionen Euro für 242 Städte und Gemeinden in Bayern zur Verfügung. Davon gehen 14.373.000 Euro allein nach Oberfranken.
„Ein Gemeinschaftsprojekt von Bund und Länder, dessen Erfolg unmittelbar auch unserer Heimat zugutekommt“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU). „Über 14 Millionen Euro fließen direkt nach Oberfranken und leisten damit einen wichtigen Beitrag für die nachhaltige Innenentwicklung unserer Städte und Gemeinden.“
Den Schwerpunkt legt das Förderprogramm hierbei auf die Revitalisierung von innerörtlichen Brachflächen zu lebenswerten Quartieren.
„Ein Anliegen, dass ich besonders auch als Obfrau im Bauausschuss des Deutschen Bundestages und als Berichterstatterin für die Städtebauförderung sehr aktiv mit unterstützt habe. Denn unsere heimische Städte und Gemeinden haben viel zu bieten und durch das Revitalisieren von Brachflächen können wir vor Ort bestehende Ressourcen nutzen, zukunftsfähig ausbauen und so die Innenstädte attraktiv halten. Deswegen freut es mich, dass Kulmbach 255.000 Euro für den Innenstadtbereich erhält. Gefördert wird davon die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK). Das umfasst konkret Konzepte für den Unistandort und speziell auch für die Sanierung der Spinnerei-Villa“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.
Emmi Zeulner hat als Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag für die Städtebauförderung im letzten Jahr aktiv an der Neuausrichtung der Städtebauförderung mitgewirkt. „Hierbei lag mein Fokus vor allem darauf, die Programme zu reduzieren und zu vereinfachen, um somit den Kommunen die Antragstellung zu erleichtern. So konnten wir die Städtebauförderung entbürokratisieren und flexibilisieren. Denn am Ende geht es auf der kommunalen Ebene darum, dass die Programm schnell und unbürokratisch beantragt werden können, damit sie direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“
Das neue Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. ist eins von den drei neuen Hauptprogrammen der Städtebauförderung und wird in der Regel zu einem Drittel durch Bundesmittel finanziert. Die anderen Drittel übernehmen der Freistaat Bayern und die Kommune selbst. Die zwei weiteren neuen Programme sind „Sozialer Zusammenhalt“ und „Lebendige Zentren“.
„Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte und ich freue mich, dass wir hier aktuell mit jährlich 790 Millionen Euro an Bundesmitteln unsere Kommunen direkt bei der Umsetzung ihrer Projekte unterstützen können. Darüber hinaus setzt die Städtebauförderung auch wirtschaftliche Impulse, denn jeder investierte Euro zieht 7 Euro an privaten Investitionen nach sich. Mit der nun umgesetzten Vereinfachung und Neustrukturierung haben wir die Städtebauförderung für die nächsten Jahre ausgerichtet und unterstützen die Kommunen bei der Handhabung“, so MdB Emmi Zeulner abschließend.