Berlin, 08.04.2020
Die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land wirbt vor dem Hintergrund der Coronakrise und ihrer Auswirkungen um eine Aussetzung der regulären Diätenerhöhung für Abgeordnete. „Wir sind eine Gemeinschaft, deshalb gilt gerade in der Krise: Die Diäten zu erhöhen, während andere in Kurzarbeit gehen müssen, wäre ein falsches Signal“, so die Abgeordnete.
Im Juli steht die reguläre Diätenerhöhung für Abgeordnete des Bundestags an. Diese orientiert sich immer an der Lohnentwicklung des letzten Jahres und würde daher dieses Jahr 2% betragen. Eine Senkung der Löhne würde analog auch eine Senkung der „Diät“ bzw. Entschädigung für die Abgeordneten bedeuten. „Angesichts der Corona-Pandemie, die mit ihren Folgen für unsere Wirtschaft und Gesellschaft, viele Menschen in unserem Land vor große Herausforderungen stellt, ist es für mich wichtig, dass wir als Gesellschaft hier auch zusammenstehen. Viele Menschen müssen gerade in Kurzarbeit gehen, Unternehmen haben Einbußen und für manche geht es um die Existenz. Deswegen spreche ich mich und auch einige meiner Kollegen dafür aus, dass es dieses Jahr keine reguläre Diätenerhöhung gibt. So stelle ich mir auch eine moderne Demokratie vor. Dies ist auch wichtig für das Vertrauen in Politik, das gerade jetzt in Krisenzeiten entscheidend ist“, erläutert die Bundestagsabgeordnete abschließend.